„Aufgrund ihrer Dichte und Diversität sind Städte nun mal anfälliger für Krisen, diese Eigenschaften helfen ihnen zugleich aber ebenso die Krisen besser zu bewältigen. Verstärkte Investitionen in die Resilienz der Städte wird lohnend sein. Resilienz entfaltet Entwicklungsschwung in vielen Lebens- und Gestaltungsbereichen von Städten. Einerseits als notwendige Vorsorge vor Krisen, andererseits verhilft sie etwas Neues zu entwickeln und morgen besser dazustehen als heute“, so Michael Ebling, Vorsitzender des Städtetages Rheinland-Pfalz und Mainzer Oberbürgermeister.
„Die Corona-Pandemie prägt seit ihrem Beginn; die Städte sind einem Dauerstress ausgesetzt. Wohl nie zuvor hat unser Land eine solche gesundheitliche Notlage erlebt, nie zuvor mussten die Städte in so kurzer Folge, in einer sich ständig verändernden Lage, unter Beachtung neuer wissenschaftlicher Erkenntnisse und mit einer oft extrem kurzen Vorlaufzeit in allen Bereichen des öffentlichen Lebens bis dato ungekannte und teils nicht vorstellbare Maßnahmen umsetzen. Wir stehen in der Hoffnung, dass unsere Bemühungen der vergangenen Monate – die Einrichtung von Testzentren und vor allem Impfzentren – die Spielregeln verändert haben und wir nun eine neue Normalität mit dem Virus leben können. Und gleichwohl Bangen beim Blick auf die immer weiter steigenden Inzidenzen, die vor allem auf eine Pandemie der Ungeimpften hindeuten“, so Ebling.
„Die Städte stellen sich den Herausforderungen, bewältigen sie mit großer Kraftanstrengung und mit Erfolg“, sagt Ebling. „Aus diesen wie weiteren gemachten Erfahrungen und Erkenntnissen der jüngsten Zeit, insbesondere der großen Hochwasserkatastrophe im Norden des Landes, müsse man sich immer wieder angepasst Fragen stellen: Wie gelingt es durch Resilienz Städte widerstandsfähiger zu machen? Wie gut hat das Krisenmanagement funktioniert und welche Schlüsse zieht man daraus?“. Konkret fordert der Städtetag, auf regionaler Ebene noch eine weitere Instanz zu schaffen, die bei Großschadensereignissen schnell aktiv werden kann und alle Einsatzkräfte und Hilfsmaßnahmen koordiniert. Im Ernstfall müssen diese neuen Krisenstäbe in der Lage sein, schnell, zielgerichtet und unbürokratisch zu handeln.
Ein Paradigmenwechsel sei bei der Kommunalaufsicht und Finanzierung der Kommunen nötig, damit die Städte für weitere Herausforderungen personell und finanziell gewappnet sind. „Wir leben in unruhigen Zeiten. Die Städte werden permanent gefordert und müssen handlungsfähig sein. Da können wir uns Diskussionen um die Ressourcenausstattung der städtischen Haushalte nicht mehr leisten“, betonte der Vorsitzende. „Eine Stärkung der Widerstandsfähigkeit muss zum Beispiel beim Klimaschutz und der Klimaanpassung, in der Stadtplanung oder beim Bevölkerungsschutz konsequent von der kommunalen Ebene her gedacht werden. Aber dazu sollten wir auch in die Lage versetzt werden – nur mit einer auskömmlichen Finanzausstattung schaffen wir die Klimawende.“
Die Forderung, eine tragfähige Lösung zu entwickeln, um die horrenden Altschulden der Kommunen abzutragen, bleibt aus Sicht des Städtetages zentral. Dies bestätige schließlich der Verfassungsgerichtshof in seinem jüngsten Urteil zu den Kommunalfinanzen. Nur mit einer finanziellen Zukunftsperspektive für die Städte komme man weiter, auch um künftigen Herausforderungen und Krisen schnell, entschlossen und nachhaltig begegnen zu können.
„Widerstandskraft ist aber auch eine Frage des gesamtgesellschaftlichen Zusammenhaltes. Wie erreichen wir unsere Bürgerinnen und Bürger, nicht nur im Krisenfall? Wie stärken wir den Zusammenhalt und die gegenseitige Unterstützung?“, so Ebling. „Gutes Zusammenleben gelingt in lebenswerten Städten, die sich an Klimawandelfolgen anpassen können, in denen bezahlbarer Wohnraum für alle entsteht, die gut erreichbar sind und deren Innenstädte zu Begegnung und Austausch einladen.“ Dies sei das Ziel jeder robusten Stadtplanung, und müsse es bleiben. Hochwasser und Pandemie hätten zudem gezeigt, dass zivile Netzwerke eine wichtige Rolle bei Hilfe und Kommunikation spielten. Eine noch stärkere Zusammenarbeit mit Organisationen, Vereinen und nachbarschaftlichen Netzwerken könnte im nächsten Krisenfall entscheidend sein, um breite Teile der Bevölkerung zu erreichen.