Sparkassen und Städte in Rheinland-Pfalz: Mehr Beinfreiheit für die Organisation kommunaler Daseinsvorsorge


Mehr Beinfreiheit, weniger Bürokratie und weniger Regulatorik: Das sehen Oberbürgermeister Markus Zwick als Vorsitzender des Städtetages Rheinland-Pfalz und Thomas Hirsch als Präsident des Sparkassenverbandes Rheinland-Pfalz (SVRP) als Voraussetzung, um die kommunale Daseinsvorsorge gemeinsam organisieren zu können.

Die Sparkassen sehen sich sich aufgrund des öffentlichen Auftrages nicht nur an der Seite ihrer kommunalen Träger, sondern als aktive Mitgestalter der kommunalen Daseinsvorsorge. Von der Bargeldversorgung über Bezahlverfahren, von Finanzierungsprojekten bis zum gesellschaftlichen Engagement. In vielen Bereichen hemmen Vorschriftungen und Forderungen die praxisnahe Ausgestaltung der kommunalen Daseinsvorsorge.

Thomas Hirsch: „Die kommunale Daseinsvorsorge und die wirtschaftliche Transformation können nur dann gelingen, wenn wir gemeinsam Hemmnisse abbauen. Gerade die Sparkassen sind vor Ort ständige Begleiter und Impulsgeber. Die Reduzierung von Bürokratie und eine deutlich entschlackte Regulatorik sind jedoch für alle unverzichtbar – insbesondere der Mittelstand fordert dies eindringlich, um die Finanzierung und Umsetzung von Zukunftsprojekten möglich zu machen. Gemeinsam mit unseren kommunalen Partnern wollen wir die notwendigen Impulse setzen, um die wirtschaftliche und soziale Stabilität vor Ort zu sichern.“

Oberbürgermeister Markus Zwick hob die drängenden Herausforderungen hervor, mit denen die rheinland-pfälzischen Städte konfrontiert sind: „Die stark gestiegenen Kosten, die strukturelle Unterfinanzierung im Sozialbereich, der Mangel an bezahlbarem Wohnraum und die klimatischen Herausforderungen bringen die Kommunen zunehmend an ihre Grenzen. Wir müssen deshalb lösungsorientierte Wege entwickeln. Unsere Sparkassen sind dabei unverzichtbare Partner, denn sie sind tief in den lokalen Strukturen verwurzelt und kennen die Bedürfnisse unserer Bürgerinnen und Bürger bestens.“

Hirsch und Zwick sind sich einig: Erfolgreiche Transformation erfordert neben gemeinsamer Anstrengung vor allem den Abbau von Bürokratie und Regulatorik. Die Sparkassen und die Kommunen wollen Seite an Seite daran arbeiten, dass die notwendigen Zukunftsanpassungen in unserer Gesellschaft gelingen und finanziert werden können. „Nur durch eine enge Kooperation zwischen Kommunen und Sparkassen können wir unsere gesellschaftlichen Aufgaben langfristig erfolgreich bewältigen“, fasste Hirsch abschließend zusammen.