Pressemitteilungen Hier finden Sie unsere Pressemitteilungen und aktuellen Themen. KiTa-Gesetz: Kostenrisiken für die Kommunen minimieren 21.08.2019   16:00 Zu Beginn der parlamentarischen Beratungen zum geplanten KiTa-Zukunftsgesetz machen die kommunalen Spitzenverbände noch einmal deutlich, dass wesentliche Schwerpunkte, die zuletzt auch im ...... mehr>>   Städtetag und Landkreistag zur Kommunal- und Verwaltungsreform 25.07.2019   13:00 „Inhalte der Gutachten abwarten – Schnellschüsse vermeiden“ Angesichts der jüngsten Äußerungen von Innenminister Lewentz zur rheinland-pfälzischen Kommunal- und ...... mehr>>   Stellenausschreibung, Referent Volljurist 17.07.2019   14:00 Der Städtetag Rheinland-Pfalz e.V. vertritt als kommunaler Spitzenverband die großen und mittleren Städte in Rheinland-Pfalz. Im Rahmen dieser Aufgabe nimmt er die Interessen der Städte gegenüber der ...... mehr>>   Städtetag zu den Ergebnissen der Bundeskommission 10.07.2019   13:30 „Gleichwertige Lebensverhältnisse“: Viele gute Ansätze – Umsetzung entscheidend Die Bundesregierung hat heute Ergebnisse der Regierungskommission „Gleichwertige ...... mehr>>   Spitzenverbände zum Finanzreport der Bertelsmann-Stiftung: 09.07.2019   10:30 Bund und Land müssen Strukturprobleme der Kommunen wirkungsvoller bekämpfen Pressemitteilung der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände Rheinland-Pfalz vom ...... mehr>>   Grundsteuerreform:Städtetag fordert landesgesetzliche (Not-)Regelungen 13.06.2019   18:00 Stärkerer Einsatz des Landes auch bei Kommunalfinanzen und Altschuldenabbau nötig – ÖPNV als Pflichtaufgabe für Klimaschutz Im Rahmen des Parlamentarischen Abends in Mainz hat ...... mehr>>   Kommunaler Finanzausgleich: Vorlagebeschluss Verfassungsgerichtshof 05.06.2019   10:30 Vorlagebeschluss zum Verfassungsgerichtshof bestätigt verfassungsrechtliche Bedenken der Kommunen Das Verwaltungsgericht Neustadt a. d. W. hat auf die Klage der Stadt Pirmasens und des ...... mehr>>   Kita-Gesetz: Rechnungshof erreicht Klarstellung zur Finanzierung 23.05.2019    Mit seinem Schreiben vom 21.05.2019 an den rheinland-pfälzischen Landtag bestätigt der Rechnungshof zum großen Teil die von den kommunalen Spitzenverbänden geäußerten Befürchtungen zu den ...... mehr>>   Städtetag warnt vor Scheitern der Grundsteuerreform 09.05.2019   11:00 Städtetag warnt vor Scheitern der Grundsteuerreform - Scholz-Vorschlag umsetzen! Kurz vor der Expertenanhörung auf Bundesebene betonte der Vorstand des Städtetages Rheinland-Pfalz in ...... mehr>>   (Ober-)Bürgermeister fordern: 12.04.2019   09:30 ÖPNV darf nicht dem Rotstift geopfert werden! Im Rahmen seiner heutigen Klausurtagung bekräftigte der Städtetag, dass ein technisch aufgerüsteter und nachhaltig betriebener ...... mehr>>   Verhandlungserfolg beim Kita-Zukunftsgesetz: 10.04.2019   19:00 Kommunale Spitzenverbände haben ein Etappenziel erreicht! Pressemitteilung der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände Rheinland-Pfalz Mit dem gestern ...... mehr>>   Kommunale Spitzenverbände: Griff in die Kasse der Kommunen beenden! 28.03.2019   12:00 Pressemitteilung der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände Rheinland-Pfalz Anlässlich der anstehenden Gerichtsverhandlungen in den Klageverfahren verschiedener ...... mehr>>